Anwalt im IT-Recht und im IP-Recht

Als Anwaltskanzlei mit Fachanwälten und Patentanwälten können Sie in der IT-Branche sowohl national als auch international ein breites Spektrum an Beratungs- und Vertretungsleistungen anbieten. Die IT-Branche ist stark innovationsgetrieben und umfasst zahlreiche rechtliche Themen, darunter Schutz von geistigem Eigentum, Datenschutz, Vertragsrecht und regulatorische Anforderungen. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht der möglichen Tätigkeitsfelder mit Beispielen:

1. Beratung und Vertretung im Bereich des geistigen Eigentums (IP-Recht)

a) Markenrecht

Beratung:

• Registrierung von Marken (national, EU, international).
• Strategische Markenverwaltung, z. B. für Software- oder Hardwareprodukte.
• Durchsetzung von Markenrechten gegen Nachahmer oder Trittbrettfahrer.

Beispiele:

• Ein Softwareentwickler möchte seine Marke in der EU schützen. Sie begleiten die Anmeldung beim EUIPO und vertreten ihn bei Einwänden von Wettbewerbern.
• Sie führen eine Markenrechtsverletzungsklage gegen einen Anbieter, der ähnliche Produktnamen nutzt.

b) Patentrecht

Beratung:

• Patentanmeldungen für technische Erfindungen in der IT (z. B. Algorithmen, Blockchain-Technologien).
• Verteidigung von Patenten in Einspruchsverfahren.
• Lizenzverhandlungen und -verträge.

Beispiele:

• Unterstützung eines Unternehmens bei der Anmeldung eines Patents für ein neues Verschlüsselungsverfahren.
• Vertretung eines Mandanten in einem Patentverletzungsverfahren gegen einen Konkurrenten, der das Verfahren ohne Lizenz nutzt.

c) Designrecht

Beratung:

• Schutz des Designs von Benutzeroberflächen oder Hardware (z. B. Gehäuse eines Geräts).
• Durchsetzung von Designrechten gegen Nachahmerprodukte.

Beispiele:

• Beratung eines Start-ups, das das Design seiner neuen Smartwatch schützen möchte.
• Vertretung bei einer Klage gegen einen Wettbewerber, der das Design kopiert.

d) Urheberrecht

Beratung:

• Schutz von Software durch Urheberrecht.
• Lizenzierung und Lizenzprüfung von Softwarelösungen (Open Source und proprietäre Software).

Beispiele:

• Beratung eines Softwareanbieters bei der Erstellung von Nutzungsbedingungen für eine SaaS-Plattform.
• Durchsetzung von Ansprüchen gegen eine unberechtigte Nutzung von Softwarequellcodes.

2. Beratung im IT-Vertragsrecht

a) Erstellung und Prüfung von Verträgen

• Beispiele:
• Erstellung von Lizenzverträgen für Software und Technologien.
• Prüfung von Cloud-Service-Verträgen oder SaaS-Vereinbarungen.
• Gestaltung von Entwicklungs- und Wartungsverträgen für IT-Projekte.

b) Konfliktlösung bei IT-Projekten

• Beispiele:
• Vertretung bei Streitigkeiten über die Fertigstellung oder Mängel eines Softwareprojekts.
• Schlichtung oder Klage bei Verzögerungen oder Leistungsausfällen.

3. Datenschutz und Compliance

a) Datenschutzrecht (national und international)

Beratung:

• Umsetzung der DSGVO in Unternehmen, insbesondere bei IT-Dienstleistern.
• Beratung zu internationalen Datenschutzstandards (z. B. CCPA, Schrems-II-Urteil).
• Prüfung von Datenübertragungen in Drittländer.

Beispiele:

• Begleitung eines internationalen Unternehmens bei der Anpassung seiner Datenschutzrichtlinien an die DSGVO und die Anforderungen in den USA.
• Vertretung bei Bußgeldverfahren durch Datenschutzbehörden.

b) IT-Compliance

• Beispiele:
• Unterstützung bei der Einführung von IT-Sicherheitsrichtlinien nach dem IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG).
• Beratung zur Einhaltung von Branchenstandards wie ISO 27001.

4. Wettbewerbsrecht und Lauterkeitsrecht

Beratung:

• Schutz vor unlauteren Wettbewerbshandlungen, z. B. Nachahmung von Produkten, Abwerbung von Mitarbeitern.
• Vertretung bei Streitigkeiten über irreführende Werbung oder vergleichende Werbung.

Beispiele:

• Vertretung eines Mandanten, dessen Software von einem Wettbewerber nachgeahmt wurde.
• Abwehr von Unterlassungsansprüchen im Zusammenhang mit Online-Werbung.

5. Vertretung in internationalen Angelegenheiten

a) Internationaler IP-Schutz

Beratung:

• Internationale Patentanmeldungen über PCT.
• Marken- und Designschutz in schwierigen Märkten wie China, Türkei oder Indien.
• Grenzbeschlagnahmeverfahren in Zusammenarbeit mit Zollbehörden.

Beispiele:

• Anmeldung einer Marke in China und Vertretung bei einem Verfahren gegen Markenpiraterie.
• Unterstützung eines Mandanten bei der Durchsetzung seiner Rechte durch Grenzbeschlagnahme in der EU.

b) Schiedsverfahren und Mediation

• Beispiele:
• Vertretung in internationalen IT-Streitigkeiten vor Schiedsgerichten (z. B. ICC, WIPO).
• Vermittlung bei Lizenzstreitigkeiten zwischen globalen Unternehmen.

6. Rechtsberatung zu technologischen Innovationen

• Beispiele:
• Beratung zu rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Blockchain, KI und Big Data.
• Unterstützung bei der Einhaltung rechtlicher Vorgaben für autonomes Fahren oder IoT-Geräte.